Rechtsprechung
| LSG Bayern, 24.04.2008 - L 4 KR 75/05 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,28878) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Kostenübernahme bzw. Kostenerstattung für ein in verschiedenen Behandlungszyklen eingesetztes Immoglobin-Präparat gegen Kopfschmerzen; Voraussetzungen für eine Anwendung neuer Untersuchungsmethoden und Behandlungsmethoden zu Lasten der Krankenkassen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG München, 21.07.2004 - S 18 KR 176/02
- LSG Bayern, 24.04.2008 - L 4 KR 75/05
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BSG, 19.03.2002 - B 1 KR 37/00 R
Krankenversicherung - Arzneimittel - Zulassung - Vorgreiflichkeit - …
Auszug aus LSG Bayern, 24.04.2008 - L 4 KR 75/05
Dazu gehört die Anwendungsbezogenheit entsprechend der Arzneimittelzulassung auf der Grundlage des § 22 Abs. 1 Nr. 6 Arzneimittelgesetz - AMG -, die nicht einfach im Einzelfall erweitert werden kann (s. dazu ausführlich BSG vom 19.03.2002 - SozR 3-2500 § 31 Nr. 8). - BSG, 04.04.2006 - B 1 KR 7/05 R
Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung in Fällen einer …
Auszug aus LSG Bayern, 24.04.2008 - L 4 KR 75/05
Mit der Interpretation des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts im Urteil vom 04.04.2006 - B 1 KR 7/05 R (BSGE 96, 170) hat das BSG klargestellt, dass nicht jede schwerwiegende Krankheit, die unbehandelt ein tödliches Ende nehmen kann, unter die Auslegungskriterien des Bundesverfassungsgerichts fällt. - BSG, 14.12.2006 - B 1 KR 8/06 R
Krankenversicherung - Kostenerstattung nach § 13 Abs 3 SGB 5 ausschließlich nach …
Auszug aus LSG Bayern, 24.04.2008 - L 4 KR 75/05
So können Versicherte eine Kostenerstattung nach § 13 Abs. 3 Satz 1 Fall 2 SGB V für selbstbeschaffte Leistungen nicht verlangen, wenn zuvor ihre Krankenkasse darüber nicht entschieden hat (BSG vom 14.12.2006, B 1 KR 8/06/R - USK 200 - 110). - LSG Bayern, 31.07.2007 - L 5 KR 352/05
Kostenübernahme für eine Immunglobulintherapie mit dem Medikament "Flebogamma"; …
Auszug aus LSG Bayern, 24.04.2008 - L 4 KR 75/05
In diesem Sinne hat der Senat für den Einsatz für Immunglobuline jenseits der Zulassung bereits mit Urteil vom 22.09.2005 - L 4 KR 167/02 - und der 5. Senat mit Urteil vom 31.07.2007 - L 5 KR 352/05 - entschieden, dass auch mittels der Ausnahmergelungen für den Einsatz eines Medikamentes über seine eigentliche Zulassung hinaus kein Anspruch besteht. - LSG Bayern, 22.09.2005 - L 4 KR 167/02
Kostenerstattung für eine Therapie des Fibromyalgie-Syndroms mit Immunglobulinen; …
Auszug aus LSG Bayern, 24.04.2008 - L 4 KR 75/05
In diesem Sinne hat der Senat für den Einsatz für Immunglobuline jenseits der Zulassung bereits mit Urteil vom 22.09.2005 - L 4 KR 167/02 - und der 5. Senat mit Urteil vom 31.07.2007 - L 5 KR 352/05 - entschieden, dass auch mittels der Ausnahmergelungen für den Einsatz eines Medikamentes über seine eigentliche Zulassung hinaus kein Anspruch besteht.